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ABS 38: Kommunen müssen beim Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing unterstützt werden!
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Andreas Lenz, MdB, und Ulrike Scharf , MdL, im Dialog mit Bahn und Anliegerkommunen.
Mit dem Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing müssen zahlreiche so genannte Kreuzungsbauwerke, also Über- oder Unterführungen bzw. ebenerdige Kreuzungen der Bahnstrecke ebenfalls neu gebaut werden.
Die Kosten sind grundsätzlich gemäß dem Eisenbahnkreuzungsgesetz zwischen Bund, Bahn und der jeweiligen Kommune zu teilen.
„Hier gab es zuletzt deutliche Verbesserungen, der Bund übernimmt zukünftig 50 Prozent der Baukosten, die andere Hälfte teilen sich Deutsche Bahn und der Freistaat Bayern”, so MdB Lenz.
In mehreren Gesprächsrunden haben sich der Wahlkreisabgeordnete Andreas Lenz und die Stimmkreisabgeordnete Ulrike Scharf zusammen mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der betroffenen Kommunen, des Themas angenommen.
In einem konstruktiven Austausch mit den Betroffenen wurde die aktuelle Situation beleuchtet, sich ein Überblick über die Zuständigkeiten und den Stand der Planungen verschafft. „Es ist unerlässlich, dass die Bahn bei einem so großen und wichtigen Infrastrukturprojekt von Beginn an die Kommunen in die Projektplanungen mit einbezieht. Die Konzeption muss mit den Betroffenen weiterentwickelt, konkretisiert und sinnvoll ausgearbeitet werden “, so MdL Scharf.
Trotzdem bleiben auch noch Fragen offen, was insbesondere die Kosten für den Unterhalt der Kreuzungsbauwerke betrifft.
Lenz und Scharf werden die Kommunen hier weiter unterstützen und nach Finanzierungsmöglichkeiten suchen. „Es braucht vor allem Planungssicherheit für die Kommunen und ihre kommunalen Haushalte”, so die beiden Abgeordneten abschließend.
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