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01.09.2023 - Landkreis Erding

Krankenhausreform: Kliniken vor Ort erhalten! Bundestagsabgeordneter Lenz: Die Klinik im Landkreis Erding ist für die Versorgung der Patienten im Landkreis notwendig

Bild: Archiv - Abgeordneten Büro Andreas Lenz

Im Juli wurde durch den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach das Eckpunktepapier für eine Krankenhausreform vorgestellt.


Das Bundesgesundheitsministerium will nach der Sommerpause einen darauf aufbauenden Gesetzesentwurf vorlegen.

Es sollen zum einen die Vergütungssysteme geändert werden. Zum anderen sollen die Häuser in unterschiedliche Leistungsgruppen eingeteilt werden. Diese Gruppen sollen
einheitliche Qualitätsvorgaben absichern – etwa bei der Ausstattung, bei Personal und Behandlungsverfahren. Die Leistungsgruppen dienen dann wiederum als Grundlage für die Finanzierung durch die Krankenkassen.

„Grundsätzlich ist eine Krankenhausreform notwendig. Die Einteilung in ‚Leistungsgruppen‘ darf aber nicht dazu führen, dass es dann letztlich zu einem ‚Ausbluten‘ von Kliniken in den Landkreisen auf der Fläche kommt“, so Lenz. Auch müsse die verfassungsmäßig festgelegte Planungshoheit der Länder bei Krankenhäusern gewahrt bleiben, so Lenz weiter.

Diese sei auch für die entsprechende Notfallversorgung wichtig, die unabdingbar sei, so der Abgeordnete. Deshalb habe Bayern auch gegen das Eckpunktepapier aus dem
Bundesgesundheitsministerium gestimmt, so der Wahlkreisabgeordnete weiter.

„Kliniken, wie in Erding sind mit ihrer Basisversorgung sowie den Fachabteilungen zur Versorgung des Landkreises unabdingbar. Die Spitzenqualität muss in den Kreisen erhalten bleiben und nicht nur in den großen städtischen Uni-Kliniken.“, so Lenz.

Ebenso braucht es klare Standortbekenntnisse, damit auch die Pflegeausbildung vor Ort gesichert und attraktiv bleibt.

Sämtliche Kliniken in der Region stehen landkreisübergreifend finanziell vor großen Herausforderungen. Insofern bedarf es mehr Mittel von den finanzierenden Stellen und es bedarf auch Reformen. „Ziel muss aber sein, die wohnortnahe, qualitativ
hochwertige Versorgung vor Ort zu erhalten und zu stärken.“
so Lenz abschließend.

Quelle: Deutscher Bundestag Dr. Andreas Lenz, MdB

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