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MdB Lenz - Ergebnisse des Dieselgipfels – Fahrverbote möglichst verhindern
Bild: Archiv - Philipp Matzke
Ergebnisse des Dieselgipfels – Fahrverbote möglichst verhindern. MdB Lenz: „Der Landkreis Erding ist für mich ein an München angrenzender Landkreis.
Ziel des Dieselgipfels war es, Fahrverbote zu verhindern und Nachteile für Bürgerinnen und Bürger, die auf individuelle Mobilität angewiesen sind, zu vermeiden‘.
In den letzten Jahren ist die Belastung mit Stickoxiden in deutschen Städten deutlich zurückgegangen. Die Luft ist also deutlich sauberer geworden. „Trotzdem überschreiten derzeit noch 14 Städte den Stickoxid-Grenzwert. München zählt zu den betroffenen Städten. Unabhängig von berechtigten Grenzwertdiskussionen, gilt es das Beste für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen“, so Lenz.
Es ist so, dass die getroffene Regelung vorsieht, dass Bewohner der betroffenen Städte, Fahrzeughalter, die in der betroffenen Stadt arbeiten und Bewohner der angrenzenden Landkreise, entweder Anspruch auf die Umtausch-Aktion oder auf die ‚PKW Hardware-Nachrüstung‘ haben. Dies gilt auch für Fahrzeughalter, für die es eine Härte bedeuten würde und deren Fahrzeug diesen Anforderungen nicht genügt. Pendler sind also auf jeden Fall von der Regelung begünstigt, so Lenz.
Der Bund wird außerdem festlegen, dass Fahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 4 und 5, sofern sie weniger als 270 mg/km Stickoxid ausstoßen, in die Gebiete mit Verkehrsbeschränkungen einfahren und von etwaigen Fahrverboten ausgenommen bleiben.
„Die Regelung ist im Einzelnen jetzt noch auszugestalten“, so Lenz weiter. Beim Punkt der ‚angrenzenden Landkreise‘ fordert Lenz, den Landkreis Erding als an München angrenzenden Landkreis zu betrachten. „Schaut man sich andere Ballungsräume an, dann ist das auf jeden Fall zu rechtfertigen“, so Lenz abschließend.
Am Freitag den 19.04.2024, gegen 07:35 Uhr, wurde ein 46-jähriger Fahrzeugführer mit seinem Pkw in Taufkirchen(Vils) von Beamten der Polizei Dorfen einer Verkehrskontrolle unterzogen.
Der Landkreis Erding