Logo print
Lieber Leser,
unsere Seite finanziert sich durch Werbeeinnahmen und die deshalb angezeigten Werbebanner.
Helfen Sie uns, indem Sie Ihren Werbeblocker ausschalten.
Werbung

Das Informationsportal für Stadt und Landkreis Erding

Werbung
<a href=//www.ed-live.de/out.php?wbid=3433&url=https%3A%2F%2Fwww.spaett.de target=blank></a>
« zurück zur Nachrichtenübersicht

13.05.2019 - Erding

ÖDP-Kandidat Reck fordert mehr Rechte für das EU-Parlament

Hinweis zu politischen Pressemitteilungen
Dieses Regionalportal ist neutral und unabhängig. Wir veröffentlichen Pressemitteilungen aller Parteien und Organisationen mit regionalem Bezug. Der Inhalt dieser Nachricht spiegelt nicht die Meinung des eigenen Redaktionsteams wieder.
Weitere Informationen...

Bild: Archiv - ÖDP Erding

Zwei große Bereiche haben Dr. Reinhold Reck aus Freising bewogen, für die Ökologisch-Demokratische Partei bei den Europawahlen zu kandidieren, so Reck auf einer Veranstaltung der ÖDP in Erding am Freitag, den 10.Mai 2019. Zum Einen sei das EU-Parlament ein zahnloser Tiger.

Es besitze kein echtes Initiativrecht und kein echtes Kontrollrecht über die EU-Politik. Alle Entscheidungen würden letztlich in der EU-Komission entschieden. In diese Komission entsenden alle EU-Mitgliedsländer einen Vertreter. Es fehle damit aber an der demokratischen Legitimation der Komission. Deshalb müsse das demokratisch gewählte Parlament mehr Rechte erhalten .

Außerdem plädierte Reck auch für mehr Direkte Demokratie innerhalb der EU. Selbst mit einer Schweizerin verheiratet, erlebe er die Möglichkeiten von direkten Volksabstimmungen hautnah und äußerst positiv. "Das bereits auf EU-Ebene existierende Verfahren der Europäischen Bürgerinitiative" so Reck, "ermöglicht hingegen den Bürgern lediglich, dass sich die EU-Komission mit einem Thema beschäftigen muss. Rechtlich verbindliche Vorgaben können damit nicht erreicht werden." Das sei aber nach Meinung der ÖDP zu wenig, betonte Reck und verwies darauf, dass das gerade erfolgreiche Volksbegehren "Rettet die Bienen" in Bayern gezeigt habe, was alles mit einem guten Instrument der direkten Demokratie möglich sei.

Als zweiten Grund für sein Engagement auf EU-Ebene nannte Reck, dass eine grundsätzliche Änderung der Wirtschaftsweise nötig sei. Wir erleben derzeit eine Horrormeldung nach der Anderen: Artensterben, Klimaerwärmung, Boden- und Wasserverschmutzung, Plastik in den Weltmeeren, etc. Langfristig wird die Erde aber nur überleben mit einer 100%igen Kreislaufwirtschaft und einem generellen Abschied vom "Wachstumsmantra" in der Politik. Aber gerade dazu ist eine EU , die am gleichen Strang zieht, unbedingt nötig.
Quelle: ÖDP Referent Reinhold Reck

Quelle: ÖDP Ortsverband Erding

weitere Nachrichten aus:



Nachrichtenbild
29.03.2024 - Flughafen München

Discover Airlines stationiert fünf Flugzeuge am Flughafen München

Zum Sommerflugplan 2024 legt ein noch junges Mitglied der Lufthansa Group, Discover Airlines, am Flughafen München ein umfangreiches Flugangebot zu vielen Urlaubszielen auf.

⇒ mehr Informationen...
Nachrichtenbild
29.03.2024 - Taufkirchen (Vils)

Diebstahl aus Opferstock

Am 28.03.2024 ereignete sich um 13:42 Uhr in einer Kirche ein Diebstahl.

⇒ mehr Informationen...

Nachrichtenbild
28.03.2024 - Landkreis Erding

Landkreis Erding: Der regionale Arbeitsmarkt im März 2024

Mit steigenden Temperaturen sinken die Arbeitslosenzahlen

⇒ mehr Informationen...
Nachrichtenbild
28.03.2024 - Erding

Couragiertes Einschreiten verhindert Betrug durch Schockanruf

Dank des beherzten Einschreitens eines unbeteiligten Zeugen konnte eine Seniorin davor bewahrt werden, Opfer der Betrugsmasche Schockanruf zu werden.

⇒ mehr Informationen...

Nachrichtenbild
28.03.2024 - Finsing

Vorfahrt missachtet

Eine Verletzte und ca. 14.000 € Gesamtschaden.

⇒ mehr Informationen...
Nachrichtenbild
28.03.2024 - Oberding

Mitteilungsblatt der VG Oberding

Das neue Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Oberding für die Mitgliedsgemeinden Oberding und Eitting ist online.

⇒ mehr Informationen...

Landkreisinformationen

Blutspendetermine

Ausbildungsplätze

Ostern im Landkreis Erding

Direktvermarkter

Videos

Webcams

Ratgeber

Gemeinden

Kooperationen


FS-live.de FM-live.de