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Bild: Archiv - SPD Erding
Samstag, 9. März: Infostand zum Internationalen Frauentag, Erding, Lange Zeile Ecke Maurermeistergasse, 10.00 – 13.00
Zuhören, miteinander reden, unterschiedliche Meinungen austauschen und respektieren – das macht Demokratie aus.
Deshalb freuen wir uns auch dieses Jahr wieder auf viele gute Gespräche – begleitet durch unsere traditionellen Rosen aus fairem Handel - zum Thema „Nur Ja heißt Ja“.
Die EU hat sich auf eine Richtlinie zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt
geeinigt und damit für den Schutz von Frauen vor sexualisierter Gewalt und Cyberstalking erstmals EU-weite Mindeststandards und -strafen gesetzt. Doch die angestrebte einheitliche Bestrafung von Vergewaltigung nach dem Prinzip „Nur Ja heißt Ja“ wurde verhindert – u.a. Deutschland hat diese blockiert. Justizminister Buschmann (FDP) hatte rechtliche Bedenken und sieht die Kompetenz für eine solche Regelung nicht bei der EU.
Damit wurde eine einmalige Chance verpasst, eine einheitliche Definition und Bestrafung von Vergewaltigung in Europa zu erreichen.
Jede 20. Frau in Europa erlebt eine Vergewaltigung- lt. Schätzung der UN sind es jährlich 1,5 Millionen Vergewaltigungen! Deshalb werden die SPD Frauen, vor allem unsere Abgeordneten in der EU sich weiterhin dafür einsetzen, dass Gewalt gegen Frauen als europaweiter Straftatbestand definiert wird.
Erding